AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

I. Geltungsbereich

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der UCL Aeronautics & Commerce UG (haftungsbeschränkt) – Staatlich anerkanntes Archiv und Gesellschaft für Projektentwicklung, insbesondere im Bereich Flugwesen sowie der Handel mit Gebrauchs- und Verbrauchsgütern, insbesondere mit Flugzeugen und Flugtechnik  (im Folgenden: UCL A&C UG) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Sie gelten ausschließlich. Widersprechende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die UCL A&C UG hat im Einzelfall diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Soweit diese AGB Regelungen für den Verkehr mit Verbrauchern enthalten, gelten sie gegenüber einem Kunden als natürliche Person, der ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

II. Zustandekommen des Vertrags

 

Die Angaben zu Dienstleistungen und Publikationen der UCL A&C UG stellen keinen Antrag im Sinne der §§ 145 ff BGB dar. 

Mit Bestellung (beispielsweise per E-Mail, Telefax, Brief, Telefon) ist der Kunde an seinen Antrag nach § 145 BGB gebunden.

Der Vertrag mit der UCL A&C UG kommt zustande, wenn die UCL A&C UG diesen Antrag annimmt. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware, die Erbringung der Dienstleistung oder dadurch erklärt werden, dass die UCL A&C UG dem Kunden in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch die UCL A&C UG gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf eine Annahme im Sinne von § 151 Satz 1 BGB. Kann die UCL A&C UG den Antrag des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

 

III. Produkte- und Dienstleistungen

 

(1) Das Angebot der UCL A&C UG  umfasst folgende Leistungen Produkte- und Dienstleistungen zur Online-Bestellung über das Internet als Onlinedienste

 

(2) Desweiteren hat die Consulting zusätzlich folgende Produkte- und Dienstleistungen zur Online-Bestellung über das Internet  seitens dritter Anbieter  in ihrem Angebot

 

(3) Eine Bestellung der vorgenannten Produkte- oder Dienstleistungen seitens der Vertragspartner als Zusatzleistung über die Consulting oder eine Vermittlung seitens der Consulting zwischen den Vertrags- und Kooperationspartnern, führt zu getrennten Vertragsverhältnissen zwischen den Vertragspartnern der Consulting mit den jeweiligen Kooperationspartnern.  Für diese Vertragsverhältnisse gelten die in der jeweiligen Bestellung formulierten Bedingungen sowie die wirksam einbezogenen AGB der jeweiligen Partner der Consulting.

   

 

IV. Abonnement

 

Der Bezug von Periodika erfolgt im Rahmen eines Jahresabonnements, das sich jeweils um ein weiteres Jahr verlängert, wenn es nicht spätestens sechs Wochen vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Kündigung. Es gilt das Datum des Poststempels. Die Rechnungsstellung erfolgt für ein Jahr im Voraus.

Probeabonnements bestimmter Schriftreihen zum Sonderpreis enthalten folgende Lieferungen:

- wöchentlich und 14-täglich erscheinende Publikationen: vier Ausgaben;

- monatlich erscheinende Publikationen: drei Ausgaben.

Die Rechnungsstellung erfolgt mit der ersten Lieferung. Das Probeabonnement geht automatisch in ein Jahresabonnement über, wenn es nicht fünf Tage nach Erhalt des zweiten Probeheftes schriftlich abbestellt wird. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung. Es gilt das Datum des Poststempels.

Ein Probeabonnement ist möglich. Im Übrigen gelten für diese Abonnements diese Allgemeinen AGB, sofern nichts Gesondertes vereinbart ist.

 

V. Lieferung

 

Die UCL A&C UG liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte die UCL A&C UGdem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

Die UCL A&C UG ist zu Teillieferungen berechtigt.

Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen nach Übergabe der Ware von der UCL A&C UG  an den beauftragten Logistikpartner auf den Kunden über, sofern er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behält sich die UCL A&C UG den Rücktritt vom Vertrag vor. Die UCL A&C UG wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

Darüber hinaus ist die UCL A&C UG in Fällen von höherer Gewalt berechtigt, Lieferfristen zu verlängern. Hierüber wird die UCL A&C UG den Kunden unverzüglich informieren.

 

VI. Preise und Versandkosten

 

Bei den in den Produktübersichten der UCL A&C UG aufgeführten Preisen handelt es sich um Nettopreise. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen. Für Produkte im Sinne des Buchpreisbindungsgesetzes ergibt sich der Endpreis aus dem Nettopreis und der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 7%. Die Versandkosten werden extra berechnet. Bei Lieferungen ins Ausland trägt der Kunde die gegebenenfalls zusätzlich anfallenden Zölle und Steuern.

Bei Versendung von kostenpflichtigen Abonnements im Inland umfassen die Preise für das Jahresabonnement die Versandkosten. Bei Versand von kostenpflichtigen Abonnements ins Ausland erfolgt eine Berechnung der Versandmehrkosten nach Rücksprache.

Die Mehrwertsteuer und Versandkosten werden auf der Rechnung ausgewiesen; Banküberweisungsgebühren trägt der Kunde.

Ist es notwendig, einen Auftrag in mehreren Sendungen auszuliefern, werden Versandkosten nur einmal berechnet.

Alle Preisangaben erfolgen ohne Gewähr und vorbehaltlich einer Änderung.

 

VII. Fälligkeit und Zahlung

 

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug nach Warenerhalt zu erfolgen. Kommt der Kunde in Verzug, ist die UCL A&C UG berechtigt, die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen zu verlangen.

Die UCL A&C UG akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten: Überweisung, Kreditkarte (nur bei Internet), Verrechnungsscheck, Lastschriftverfahren.

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese durch die UCL A&C UG schriftlich anerkannt wurden.

 

VIII. Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der UCL A&C UG.

 

IX. Widerrufsbelehrung  bei Verbraucherverträgen

 

Widerrufsrecht: Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen.Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an das UCL A&C UG, Kundencenter, Schweitzertalstr. 20, 66440  Blieskstel-Bierbach, Fax: +49 (0) 6842 - 50 76 81, E-Mail: contenton@yahoo.de 

 

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ein Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (zum Beispiel Einzelrecherchen) sowie bei Dateien. Vom Käufer entsiegelte Software kann nicht zurückgegeben werden. Im Übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.  Es wird insbesondere darauf hingewiesen, dass gem. § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ein Widerrufsrecht bzgl. einmal bestellter und abgerufener Download-Dateien ausgeschlossen ist.

 

X. Gewährleistung

 

Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel an der gelieferten Ware müssen vom Kunden unverzüglich – bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch sechs Monate nach Erhalt der Ware – schriftlich unter Beifügung von Belegen geltend gemacht werden. Beanstandungen sind an folgende Adresse zu richten: UCL Aeronautics & Commerce UG (haftungsbeschränkt) E-Mail: contenton@yahoo.de

Die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind von einer Mängelanzeige gem. Abs. 1 abhängig.

Die Gewährleistungsverpflichtung der UCL A&C UG beschränkt sich, soweit es sich um keine Verbraucherverträge handelt, nach Wahl der UCL A&C UG auf kostenlose Beseitigung des Mangels, kostenlose Lieferung einer mangelfreien Sache oder Rücktritt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung (= Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) hat der Kunde das Recht zum Rücktritt. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Das Recht des Kunden auf Minderung ist ausgeschlossen.

Wählt der Kunde wegen eines Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, so steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.

Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln des Vertragsprodukts verjähren in einem Jahr. Bei Verbraucherverträgen gilt § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB. Die Verjährung beginnt mit der Übergabe des Vertragsprodukts.

Ausgenommen von dieser Gewährleistung sind Fehler und Schäden infolge von unsachgemäßem Gebrauch, äußeren Einwirkungen (beispielsweise Transportschäden), die von dritter, nicht autorisierter Seite vorgenommen wurden.

 

XI. Haftungsbeschränkungen

 

Die Produktbeschreibungen sind unverbindlich. Die Angaben werden insbesondere nicht zugesichert und enthalten keine Beschaffenheitsgarantie i.S.d. § 276 Abs. 1 S. 1 BGB. Die UCL A&C UG haftet nicht für versehentlich falsche Preisauszeichnungen oder Produktbeschreibungen.

Sowohl die Auskunftserteilung als auch die Erstellung von Print- und Internetinformationen durch die UCL A&C UG erfolgt mit größtmöglicher Sorgfalt, nach bestem Wissen und Gewissen und unter Hinzuziehung umfassender, qualifizierter Quellen. Gleichwohl übernimmt die UCL A&C UG keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit ihrer Informationen und Auskünfte. Gleichermaßen übernimmt die UCL A&C UG keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der von ihr vertriebenen Fremdpublikationen.Es besteht in keinem Fall ein Anspruch auf Schadensersatz, wenn die UCL A&C UG die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, § 280 Abs. 1 S. 2 BGB.

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der UCL A&C UG auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

Gegenüber Unternehmern haftet die UCL A&C UG bei leicht fahrlässiger Verletzung vertragsunwesentlicher Vertragspflichten nicht.

Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln beschränken die Haftung nicht. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Soweit UCL A&C UG Zugriff auf Datenbanken oder Dienste Dritter gewährt, haften weder UCL A&C UG noch der Dritte für die Zugänglichkeit, für Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste noch für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität bzw. Freiheit von Rechten Dritter bezgl. der durch den Nutzer heruntergeladenen Daten, Informationen und Programme.

Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

Für Schäden innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt die UCL A&C UG  keine Haftung.

 

XII. Datenschutz

 

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Der Kunde hat das Recht, jederzeit seine Daten löschen zu lassen, es sei denn ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgeschlossen.

Die Verarbeitung und Nutzung von Daten (beispielsweise durch Versendung von E-Mails) für die Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Teledienste ist nur zulässig, wenn der Kunde in diese ausdrücklich eingewilligt hat.

Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen / Daten setzt die UCL A&C UG Verschlüsselungstechnologie für höchste Vertraulichkeit ein. Personenbezogene Daten sind passwortgeschützt, so dass nur der Kunde und die UCL A&C UG zwecks Rechnungsstellung Zugriff darauf haben.

 

XIII. Anwendbares Recht

 

Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

XIV. Gerichtsstand

 

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist, soweit gesetzlich zulässig, Homburg.

 

XV. Schlussbestimmungen

 

Ist der Kunde Unternehmer, ist der Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung Blieskastel-Bierbach.

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen als unwirksam angesehen werden, ist diese Bestimmung als von den AGB getrennt anzusehen; jede andere Bestimmung bleibt in vollem Umfang gültig und rechtswirksam.

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollte eine Regelungslücke vorhanden sein, so wird dies durch eine Regelung ausgefüllt, die der wirtschaftlich beabsichtigten am ehesten entspricht.

 

XVI. Anbieterkennzeichnung

 

Department: Kultur und Projektentwicklung - museo-on.com

der

UCL Aeronautics & Commerce UG (haftungsbeschränkt) 

Schweitzertalstr. 20

66440 Blieskastel-Bierbach

Germany

Tel:  +49 (0) 6842 - 53 68 47 

Fax: +49 (0) 6842 - 50 76 81

E-Mail: contenton@yahoo.de 

www.museo-on.com

www.aeronautics-trade.de

 

 

Sitz: Blieskastel, Amtsgericht: Homburg

Handelsregisternummer: HRB 19814

 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: 

 

Steuernummer: 

 

Geschäftsführer/in: Ulrike-Christiane Lintz

 

Vorsitzender des Aufsichtsrats: Michael Mario Lintz