AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB)
gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der UCL
Aeronautics & Commerce UG (haftungsbeschränkt) –
Staatlich anerkanntes Archiv und Gesellschaft für
Projektentwicklung, insbesondere im Bereich Flugwesen sowie
der Handel mit Gebrauchs- und Verbrauchsgütern, insbesondere
mit Flugzeugen und Flugtechnik (im Folgenden:
UCL A&C UG) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Sie gelten
ausschließlich. Widersprechende oder von unseren
Geschäftsbedingungen abweichende allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es
sei denn, die UCL A&C UG hat im Einzelfall diesen
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Soweit diese AGB Regelungen für den Verkehr mit Verbrauchern
enthalten, gelten sie gegenüber einem Kunden als natürliche
Person, der ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der
weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
II. Zustandekommen des Vertrags
Die Angaben zu Dienstleistungen und Publikationen der UCL
A&C UG stellen keinen Antrag im Sinne der §§ 145 ff BGB
dar.
Mit Bestellung (beispielsweise per E-Mail, Telefax, Brief,
Telefon) ist der Kunde an seinen Antrag nach § 145 BGB
gebunden.
Der Vertrag mit der UCL A&C UG kommt zustande, wenn die
UCL A&C UG diesen Antrag annimmt. Die Annahme kann durch
die Auslieferung der Ware, die Erbringung der Dienstleistung
oder dadurch erklärt werden, dass die UCL A&C UG dem
Kunden in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung
bestätigt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der
Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die
Erklärung der Annahme durch die UCL A&C UG gegenüber dem
Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit
auf eine Annahme im Sinne von § 151 Satz 1 BGB. Kann die UCL
A&C UG den Antrag des Kunden nicht annehmen, wird dies
dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
III. Produkte- und Dienstleistungen
(1) Das Angebot der UCL A&C UG umfasst folgende
Leistungen Produkte- und Dienstleistungen zur
Online-Bestellung über das Internet als Onlinedienste
- Projektentwicklung & Finanzierung
- Kostenlose Datenbankeinträge (Standardeintrag
- Kostenpflichtige Datenbankeinträge (Premiumeintrag)
- Individuelle Internetpräsenz in Form einer Präsentation und/ oder Online Promotion (z.B. in Text (mehrsprachig), Bild, Plakat / Banner, 3D, Video) mit redaktioneller Begleitung
- Dokumentation (z.B. Digitalisierung, Versionierung, Datensicherung, Datenbankpflege, Inventarisierung / Judaica
- Datenmanagement (z.B. Aktualisierung, Auswertung, Optimierung)
- Schaltung von Stellenanzeigen
- Internet-Ausstellungen ( z.B. Fotos, Bilder)
(2) Desweiteren hat die Consulting zusätzlich folgende
Produkte- und Dienstleistungen zur Online-Bestellung über das
Internet seitens dritter Anbieter in ihrem
Angebot
- Vermittlung
- Akquise (z.B. Plakate, Banner, Fotos)
- Kostenpflichtige Datenbankeinträge (z.B. Ausstellungen, Stellanzeigen)
(3) Eine Bestellung der vorgenannten Produkte- oder
Dienstleistungen seitens der Vertragspartner als
Zusatzleistung über die Consulting oder eine Vermittlung
seitens der Consulting zwischen den Vertrags- und
Kooperationspartnern, führt zu getrennten
Vertragsverhältnissen zwischen den Vertragspartnern der
Consulting mit den jeweiligen Kooperationspartnern. Für
diese Vertragsverhältnisse gelten die in der jeweiligen
Bestellung formulierten Bedingungen sowie die wirksam
einbezogenen AGB der jeweiligen Partner der Consulting.
IV. Abonnement
Der Bezug von Periodika erfolgt im Rahmen eines
Jahresabonnements, das sich jeweils um ein weiteres Jahr
verlängert, wenn es nicht spätestens sechs Wochen vor
Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Zur Wahrung der
Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Kündigung. Es
gilt das Datum des Poststempels. Die Rechnungsstellung
erfolgt für ein Jahr im Voraus.
Probeabonnements bestimmter Schriftreihen zum Sonderpreis
enthalten folgende Lieferungen:
- wöchentlich und 14-täglich erscheinende Publikationen: vier
Ausgaben;
- monatlich erscheinende Publikationen: drei Ausgaben.
Die Rechnungsstellung erfolgt mit der ersten Lieferung. Das
Probeabonnement geht automatisch in ein Jahresabonnement
über, wenn es nicht fünf Tage nach Erhalt des zweiten
Probeheftes schriftlich abbestellt wird. Zur Wahrung der
Frist genügt die rechtzeitige Absendung. Es gilt das Datum
des Poststempels.
Ein Probeabonnement ist möglich. Im Übrigen gelten für diese
Abonnements diese Allgemeinen AGB, sofern nichts Gesondertes
vereinbart ist.
V. Lieferung
Die UCL A&C UG liefert die bestellte Ware an die vom
Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Angaben über die
voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte die
UCL A&C UGdem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine
verbindliche Zusage erteilt haben.
Die UCL A&C UG ist zu Teillieferungen berechtigt.
Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen nach Übergabe
der Ware von der UCL A&C UG an den beauftragten
Logistikpartner auf den Kunden über, sofern er in Ausübung
seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar
sind, behält sich die UCL A&C UG den Rücktritt vom
Vertrag vor. Die UCL A&C UG wird den Kunden unverzüglich
über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom
Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich
erstatten.
Darüber hinaus ist die UCL A&C UG in Fällen von höherer
Gewalt berechtigt, Lieferfristen zu verlängern. Hierüber wird
die UCL A&C UG den Kunden unverzüglich informieren.
VI. Preise und Versandkosten
Bei den in den Produktübersichten der UCL A&C UG
aufgeführten Preisen handelt es sich um Nettopreise. Die
gesetzliche Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen. Für
Produkte im Sinne des Buchpreisbindungsgesetzes ergibt sich
der Endpreis aus dem Nettopreis und der gesetzlichen
Mehrwertsteuer von 7%. Die Versandkosten werden extra
berechnet. Bei Lieferungen ins Ausland trägt der Kunde die
gegebenenfalls zusätzlich anfallenden Zölle und Steuern.
Bei Versendung von kostenpflichtigen Abonnements im Inland
umfassen die Preise für das Jahresabonnement die
Versandkosten. Bei Versand von kostenpflichtigen Abonnements
ins Ausland erfolgt eine Berechnung der Versandmehrkosten
nach Rücksprache.
Die Mehrwertsteuer und Versandkosten werden auf der Rechnung
ausgewiesen; Banküberweisungsgebühren trägt der Kunde.
Ist es notwendig, einen Auftrag in mehreren Sendungen
auszuliefern, werden Versandkosten nur einmal berechnet.
Alle Preisangaben erfolgen ohne Gewähr und vorbehaltlich
einer Änderung.
VII. Fälligkeit und Zahlung
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung
hat innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug nach Warenerhalt zu
erfolgen. Kommt der Kunde in Verzug, ist die UCL A&C UG
berechtigt, die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen zu
verlangen.
Die UCL A&C UG akzeptiert nur die im Rahmen des
Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten:
Überweisung, Kreditkarte (nur bei Internet),
Verrechnungsscheck, Lastschriftverfahren.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese
durch die UCL A&C UG schriftlich anerkannt wurden.
VIII. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware
Eigentum der UCL A&C UG.
IX. Widerrufsbelehrung bei
Verbraucherverträgen
Widerrufsrecht: Verbraucher können ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware
widerrufen.Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2
in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an das UCL A&C UG,
Kundencenter, Schweitzertalstr. 20, 66440
Blieskstel-Bierbach, Fax: +49 (0) 6842 - 50 76 81,
E-Mail: contenton@yahoo.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im
Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 40,- nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der
Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen zur
Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind (zum Beispiel Einzelrecherchen) sowie bei
Dateien. Vom Käufer entsiegelte Software kann nicht
zurückgegeben werden. Im Übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.
Es wird insbesondere darauf hingewiesen, dass gem. §
312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ein Widerrufsrecht bzgl. einmal
bestellter und abgerufener Download-Dateien ausgeschlossen
ist.
X. Gewährleistung
Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel an der
gelieferten Ware müssen vom Kunden unverzüglich – bei
verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch
sechs Monate nach Erhalt der Ware – schriftlich unter
Beifügung von Belegen geltend gemacht werden. Beanstandungen
sind an folgende Adresse zu richten: UCL Aeronautics &
Commerce UG (haftungsbeschränkt) E-Mail: contenton@yahoo.de
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind von einer
Mängelanzeige gem. Abs. 1 abhängig.
Die Gewährleistungsverpflichtung der UCL A&C UG
beschränkt sich, soweit es sich um keine Verbraucherverträge
handelt, nach Wahl der UCL A&C UG auf kostenlose
Beseitigung des Mangels, kostenlose Lieferung einer
mangelfreien Sache oder Rücktritt. Bei Fehlschlagen der
Nacherfüllung (= Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) hat
der Kunde das Recht zum Rücktritt. Bei einer nur
geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei
geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht
zu. Das Recht des Kunden auf Minderung ist ausgeschlossen.
Wählt der Kunde wegen eines Sachmangels nach gescheiterter
Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, so steht ihm daneben
kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln des Vertragsprodukts
verjähren in einem Jahr. Bei Verbraucherverträgen gilt § 438
Abs. 1 Nr. 3 BGB. Die Verjährung beginnt mit der Übergabe des
Vertragsprodukts.
Ausgenommen von dieser Gewährleistung sind Fehler und Schäden
infolge von unsachgemäßem Gebrauch, äußeren Einwirkungen
(beispielsweise Transportschäden), die von dritter, nicht
autorisierter Seite vorgenommen wurden.
XI. Haftungsbeschränkungen
Die Produktbeschreibungen sind unverbindlich. Die Angaben
werden insbesondere nicht zugesichert und enthalten keine
Beschaffenheitsgarantie i.S.d. § 276 Abs. 1 S. 1 BGB. Die UCL
A&C UG haftet nicht für versehentlich falsche
Preisauszeichnungen oder Produktbeschreibungen.
Sowohl die Auskunftserteilung als auch die Erstellung von
Print- und Internetinformationen durch die UCL A&C UG
erfolgt mit größtmöglicher Sorgfalt, nach bestem Wissen und
Gewissen und unter Hinzuziehung umfassender, qualifizierter
Quellen. Gleichwohl übernimmt die UCL A&C UG keine
Haftung für die inhaltliche Richtigkeit ihrer Informationen
und Auskünfte. Gleichermaßen übernimmt die UCL A&C UG
keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der von ihr
vertriebenen Fremdpublikationen.Es besteht in keinem Fall ein
Anspruch auf Schadensersatz, wenn die UCL A&C UG die
Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, § 280 Abs. 1 S. 2
BGB.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich
die Haftung der UCL A&C UG auf den nach der Art der Ware
vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen.
Gegenüber Unternehmern haftet die UCL A&C UG bei leicht
fahrlässiger Verletzung vertragsunwesentlicher
Vertragspflichten nicht.
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der
Gesundheit oder vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln
beschränken die Haftung nicht. Im Übrigen gelten die
gesetzlichen Bestimmungen.
Soweit UCL A&C UG Zugriff auf Datenbanken oder Dienste
Dritter gewährt, haften weder UCL A&C UG noch der Dritte
für die Zugänglichkeit, für Bestand oder Sicherheit dieser
Datenbanken oder Dienste noch für die inhaltliche
Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität bzw. Freiheit von
Rechten Dritter bezgl. der durch den Nutzer heruntergeladenen
Daten, Informationen und Programme.
Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen
Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger
und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien
eingetreten wäre.
Für Schäden innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt die UCL
A&C UG keine Haftung.
XII. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden
gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung
gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben. Alle
persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Der Kunde
hat das Recht, jederzeit seine Daten löschen zu lassen, es
sei denn ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig
abgeschlossen.
Die Verarbeitung und Nutzung von Daten (beispielsweise durch
Versendung von E-Mails) für die Zwecke der Beratung, der
Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten
Gestaltung der Teledienste ist nur zulässig, wenn der Kunde
in diese ausdrücklich eingewilligt hat.
Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen / Daten
setzt die UCL A&C UG Verschlüsselungstechnologie für
höchste Vertraulichkeit ein. Personenbezogene Daten sind
passwortgeschützt, so dass nur der Kunde und die UCL A&C
UG zwecks Rechnungsstellung Zugriff darauf haben.
XIII. Anwendbares Recht
Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
XIV. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im
Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist, soweit
gesetzlich zulässig, Homburg.
XV. Schlussbestimmungen
Ist der Kunde Unternehmer, ist der Erfüllungsort für
Lieferung und Zahlung Blieskastel-Bierbach.
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen als unwirksam
angesehen werden, ist diese Bestimmung als von den AGB
getrennt anzusehen; jede andere Bestimmung bleibt in vollem
Umfang gültig und rechtswirksam.
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder
werden oder sollte eine Regelungslücke vorhanden sein, so
wird dies durch eine Regelung ausgefüllt, die der
wirtschaftlich beabsichtigten am ehesten entspricht.
XVI. Anbieterkennzeichnung
Department: Kultur und Projektentwicklung -
museo-on.com
der
UCL Aeronautics & Commerce UG
(haftungsbeschränkt)
Schweitzertalstr. 20
66440 Blieskastel-Bierbach
Germany
Tel: +49 (0) 6842 - 53 68 47
Fax: +49 (0) 6842 - 50 76 81
E-Mail: contenton@yahoo.de
www.museo-on.com
www.aeronautics-trade.de
Sitz: Blieskastel, Amtsgericht: Homburg
Handelsregisternummer: HRB 19814
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
Steuernummer:
Geschäftsführer/in: Ulrike-Christiane Lintz
Vorsitzender des Aufsichtsrats: Michael Mario Lintz
Stand: November 2011