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AGB

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienst- Kauf-, Werkverträge und Angebote der/des Museums & Culture Consulting / Online-Archivs - Lintz / Lintz GdbR (nachfolgend die Consulting genannt). Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der Consulting schriftlich bestätigt wurden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt. Vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden.
(4) Unsere AGB sind im Internet im Portal der Consulting unter http://www.museo-on.com  jederzeit mittels Browser einzusehen, können abgedruckt oder als PDF-Dokument auf einen lokalen Rechner zur Einsichtnahme und zum Ausdruck heruntergeladen werden.
(5) Die Consulting ist jederzeit berechtigt, die AGB einschließlich aller Anlagen, Nutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern und /oder zu ergänzen. Die Änderungen der AGB werden 14 Kalendertage nach Zugang der Änderungsmitteilung wirksam, sofern diesen jeweiligen Änderungen  seitens des Vertragspartners nicht spätestens innerhalb 14 Tagen nach der Veröffentlichung widersprochen wird. Erfolgt ein fristgemäßer Widerspruch des Kunden, so ist die Consulting zur Kündigung des Vertrages zum Zeitpunkt  des Inkrafttretens der geänderten Bedingungen berechtigt.
(6) Alle für den Vertragspartner direkt über das Internet per Online-Formular bestellbaren Angebote, setzen eine aktive Anerkennung unserer AGB mittels Aktivierung einer entsprechenden Schaltfläche (Checkbox) voraus, in deren unmittelbarer Umgebung ein deutlich sichtbarer Verweis / Link angebracht ist, über den die AGB angezeigt, ausgedruckt oder auf den lokalen Rechner heruntergeladen werden können. Eine Online-Bestellung kann ohne die aktive Anerkennung unserer AGB nicht erfolgen.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von der Consulting verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.

§ 3 Produkte- und Dienstleistungen

(1) Das Angebot der Consulting umfasst folgende Produkte- und Dienstleistungen zur Online-Bestellung über das Internet als Onlinedienste

  • Kostenlose Datenbankeinträge (Standardeintrag
  • Kostenpflichtige Datenbankeinträge (Premiumeintrag)
  • Individuelle Internetpräsenz in Form einer  Präsentation und/ oder  Online Promotion (z.B. in Text (mehrsprachig), Bild, Plakat / Banner, 3D, Video) mit redaktioneller Begleitung
  • Dokumentation (z.B. Digitalisierung, Versionierung, Datensicherung, Datenbankpflege, Inventarisierung / Judaica
  • Datenmanagement (z.B. Aktualisierung, Auswertung, Optimierung)
  • Schaltung von Stellenanzeigen
  • Internet-Ausstellungen ( z.B. Fotos, Bilder)

(2) Desweiteren hat die Consulting zusätzlich folgende Produkte- und Dienstleistungen dritter Anbieter  in ihrem Angebot

  • Vermittlung
  • Akquise (z.B. Plakate, Banner, Fotos)
  • Kostenpflichtige Datenbankeinträge (z.B. Ausstellungen, Stellanzeigen)
(3) Eine Bestellung der vorgenannten Produkte- oder Dienstleistungen seitens der Vertragspartner als Zusatzleistung über die Consulting oder eine Vermittlung seitens der Consulting zwischen den Vertrags- und Kooperationspartnern, führt zu getrennten Vertragsverhältnissen zwischen den Vertragspartnern der Consulting mit den jeweiligen Kooperationspartnern.  Für diese Vertragsverhältnisse gelten die in der jeweiligen Bestellung formulierten Bedingungen sowie die wirksam einbezogenen AGB der jeweiligen Partner der Consulting.

§ 4 Vertragsabschluss und Annahmefrist

Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist,  ist die Consulting berechtigt, diese innerhalb von zwei Wochen  nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Vertragspartner anzunehmen. Bei Stornierung des Auftragens seitens des Bestellers fällt eine Stornierungsgebühr von 3 % des Bestellwertes, mindestens in Höhe von 25 EUR an.


§ 5  Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen


(1) Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht und ggf. Nachnahmegebühren. Alle Preisangaben auf unserer Website sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sofern der Kunde seinen Kundentyp nicht auf Firma, Händler oder öffentliche Einrichtung umstellt und kein Land außerhalb der Europäischen Union als Lieferland auswählt.


(2) Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis bestellt werden. Die Consulting kann bei Vorankündigungen weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird die Consulting mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.


(3) Verpackungen werden Eigentum des Kunden.


(4) Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden oder im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Preise sind in unserem Online-Shop veröffentlicht.


(5) Bei Teillieferungen, die durch die Consulting veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die vereinbarten Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.


(6) Die Angebote der Consulting sind bis zum Vertragsschluss freibleibend. Dies gilt auch für mündliche Auskünfte und Zusagen sofern diese nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.


(7) Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern diese Abweichungen für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.


(8) Bei Aufträgen nach individuellen Bedürfnissen des Vertragspartners, behält sich die Consulting eine Abweichung vom ursprünglichen Kostenvoranschlag vor, wenn der Vertragspartner nach  der Auftragserteilung darüber hinausgehende Leistungen beansprucht.


(9) Die Wirksamkeit eines vom Vertragspartner online erteilten Auftrages, setzt die ordnungsgemäße, vollständige Eingabe aller erforderlichen Daten in das dafür vorgesehene Online-Bestellformular voraus. 


(10) Der Leistungsumfang des jeweiligen Angebotes ist bei der Online-Bestellung aus den mit dem Bestellformular verbundenen und zum Zeitpunkt der Bestellung im Rahmen des aktuellen Internetangebotes seitens der Consulting angegebenen Informationen  ersichtlich. 


(11) Der Vertragspartner ist verpflichtet das ihm im Rahmen des Vertrages  automatisch zugewiesene persönliche Password zu seiner Zugangskennung vor dem Zugriff Dritter und vor Missbrauch oder Verlust zu schützen. Darüber hinaus  hat der Vertragspartner die Pflicht das ihm  automatisch zugewiesene Password unmittelbar während der Erstnutzung seines Accounts und zu einem späteren Zeitpunkt auf Anforderung der Consulting abzuändern. Die Consulting  ist von Kosten und Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf Grund einer Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.


(12) Die vereinbarten Preise ergeben sich aus der seitens der Consulting erstellten Auftragsbestätigung. Die Nutzung der Angebote erfolgt zu den jeweils gültigen Preisen gemäß Auftragserteilung. Preiserhöhungen bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Vertragspartners mit einer Frist von zwei Wochen.


(13) Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die drei Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.


§ 6 Lieferzeiten


(1) Die voraussichtlichen Lieferzeiten sind produktabhängig. Abhängig von der gewählten Versandart erfolgt eine Lieferung anschließend innerhalb der üblichen Versandzeit aus Deutschland. Sollten nach einer Bestellung Änderungen des voraussichtlichen Versendungstages auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per E-Mail informiert und hat, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.  

(2) Der Beginn der seitens der Consulting  angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(3) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Consulting berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

(4) Wir haften im Fall des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15 % des Lieferwertes.

(5) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.


§ 7 Gefahrübergang und Gewährleistung


(1) Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten der Consulting ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Versendet die Consulting  die Ware an den Kunden, geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit Übergabe der Ware an den Transporteur und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch den Transporteur an den Verbraucher auf den Kunden über. Dies gilt auch  auch  für den Fall, dass Teillieferungen erfolgen und unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.


(2) Im Falle der elektronischen Übermittlung von Waren an den Vertragspartner sowohl in aktiver (z.B. mittels Herunterladens) als auch passiver Form (z.B. durch Empfang elektronischer Post),  erfolgt die Ausführung der Zustellung mit der vollständigen Speicherung auf dem gewünschten Ziel-System. Im Fall einer erfolglosen bzw. fehlerhaften Übermittlung hat der Vertragspartner dies der Consulting unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 7 Werktagen anzuzeigen.


(3) Die Consulting übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch erfolglose bzw. fehlerhafte Übermittlung direkt oder indirekt entstanden sind.


(4) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der Consulting  am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 2 gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, daß die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden.


(5) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist.


(6) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr und die Consulting  hat die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der Consulting müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.


(7) Die Consulting übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.


(8) Die Consulting haftet des weiteren nicht für die korrekte Funktion von Übertragungswegen des Internets, die nicht in Ihrem Verantwortungsbereich liegen.

(9) Diese Haftungsbeschränkung gilt sowohl  für vertragliche als auch für außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften

§ 8 Haftungsbeschränkungen


(1) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.


(2) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die Consulting als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit derem möglichen Eintritt die Consulting  bei Vertragsschluß vernünftigerweise rechnen mußte. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Die Consulting haftet nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung der Daten bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden erforderlich ist.


§ 9 Allgemeiner Haftungsausschluss


(1) Die Consulting übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Consulting, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und/oder unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Consulting kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.


(2) Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Consulting behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.


Verweise und Links:


Die Consulting ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Teledienstgesetz  für die zur Nutzung des Portals www.museo-on.com bereitgestellten "eigenen Inhalte" ihrer Websites nach dem allgemeinen Gesetz verantwortlich.


Von diesen eigenen Inhalten sind alle Querverweise (sog. "Links" bzw. "Hyperlinks") auf die von anderen Internet-Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.


Insofern hält die Consulting als Betreiberin des Portals www.museo-on.com  in ihren Websites mittels Querverweise "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. 


Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links" bzw. "Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Consulting liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Consulting  von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern ( § 5 Abs.2 Teledienstgesetz ).


Bei "Links" bzw. "Hyperlinks" handelt es sich stets um dynamische Verweisungen auf Internetseiten, die mithin ausserhalb des Einflussbereiches der Consulting liegen und insofern jederzeit durch den für diese verantwortlichen Betreiber der jeweiligen Websites abgeändert oder gelöscht werden können.


Die Consulting  erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der erstmaligen Verknüpfung / Linksetzung der fremde Inhalt der entsprechend verlinkten Seiten  frei von illegalen Inhalten war und dass sie diesen daraufhin überprüft hat, ob eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. 


Die Consulting ist jedoch nicht dazu verpflichtet, die fremden Inhalte, der auf ihrer Websites verlinkten Internetseiten, stets auf Veränderungen hin zu überprüfen, die eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit begründen könnten.


Die Consulting hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten / verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich die Consulting hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in die seitens der Consulting eingerichteten Module / Datenbanken.


Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.


§ 10 Zahlung


(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der Consulting sofort ohne Abzug fällig. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.


(2) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen in unserem Online-Shop im Warenkorb zur Auswahl beschrieben.


(3) Die Consulting  behält sich die Ablehnung von Schecks oder Wechseln und in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.


(4) Die Zahlung der Gebühren von wiederkehrenden Leistungen und aller Angebote, die über das Internet bestellt werden können, erfolgt durch Dauerauftrag. Die monatliche Pauschalgebühr ist jeweils im Voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum zu zahlen. Einmalige und variable Gebühren, Entgelte und Kaufpreise für sonstige Produkte sind mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung zu zahlen


(5) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.


(6) Bei Zahlungsverzug ist die Consulting berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.


(7) Die Aufrechnung ist außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen  ist ausgeschlossen.


(8) Sperrt die Consulting die Bereitstellung ihrer Dienste wegen Zahlungsverzuges,  so behält sie sich vor, die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,- Euro abhängig zu machen.


§ 11 Eigentumsvorbehalt


(1) Sämtliche von der Consulting gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum der Consulting. Dies gilt auch für bedingte Forderungen, auch wenn sich die Consulting nicht stets ausdrücklich hierauf beruft. Die Consulting  ist  berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

(2) Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von der Consulting stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.  


(3) Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an die Consulting ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.



(4) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt.


(5) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.


§ 12 Überlassene Unterlagen

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behält sich die Consulting Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit die Consulting das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 4 annimmt, sind  ihr diese Unterlagen unverzüglich zurückzusenden.


§ 13  Vertragslaufzeit und Kündigung


(1) Bei Abschluss des Vertrages auf bestimmte Zeit oder einer Vereinbarung einer Mindestlaufzeit mit dem Vertragspartner,  erfolgt jeweils eine Verlängerung des Vertrages um die vereinbarte Mindestlaufzeit, sofern der Vertragspartner nicht binnen einer Frist von 21 Tagen zum jeweiligen Ablauftermin kündigt.  Dies gilt nur, wenn keine gesonderte Abweichung mit dem Vertragspartner vereinbart wird.


(2) Die Consulting ist berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 4  Wochen zu kündigen, wenn der Vertrag auf eine bestimmte Zeit geschlossen oder für den Vertragspartner eine Mindestlaufzeit vereinbart wurde.


(3) Bei einem Vertragsschluss auf unbestimmte Zeit kann das Vertragsverhältnis zwischen der Consulting und dem Vertragspartner ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden. Gleiches gilt, wenn für den Vertragspartner keine Mindestlaufzeit vereinbart wurde.


(4) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.


(5) Die Consulting ist  zur Einstellung von Leistungen oder Zusatzleistungen im Rahmen eines kostenfreien Angebotes (z.B. Standardeintrag)  gegenüber dem Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 7 Kalendertagen berechtigt. Zur Mitteilung der Einstellung genügt die Benachrichtigung per E-mail.


§ 14 Rücktritt


(1) Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.


(2) Der Consulting steht ein  Rücktritt  vom Vertrag zu, wenn diese die Lieferung des Verkaufsgegenstandes durch höhere Gewalt nicht auszuführen vermag oder ihr Vertragspartner den vereinbarten Zahlungstermin um mehr als 14 Tage überschreitet und  die ihm gesetzte Nachfrist von mindestens 14 Tagen überschreitet.


(3) Wird die Ausführung des Auftrages durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten seitens der Consulting unmöglich, so steht dem Vertragspartner ein Rücktrittsrecht zu. Gleiches gilt, wenn die Consulting die um eine angemessene Nachfrist verlängerte Lieferzeit nicht einhält.


§ 15  Widerrufsrecht und Rücksendepflicht


(1) Ist der Kunde Verbraucher, kann er die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Rücksendeformular, Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware, frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:


Museums & Culture  Consulting / Online-Archiv


Lintz / Lintz GdbR * Germany


Schweitzertalstr.20


66440 Bliskastel-Berbach


Tel.: 0049(0) 6842 / 53 68 47


E-Mail: museo@museo-on.com


Website: http://www.museo-on.com


 


(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Consulting insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.


(3) Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung (per "Postpaket") zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR  nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls übernimmt die Consulting  die Kosten der Rücksendung. Nichtversandfähige Waren werden beim Verbraucher abgeholt.


(4) Vertragserklärungen über Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software können nur widerrufen werden, wenn die Datenträger noch im versiegelten Zustand sind.




§ 16 Besondere Hinweise




Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Consulting mit der Ausführung der Dienstleistung mit  ausdrücklicher Zustimmung des Vertragspartners vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder er diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).


§ 17 Abtretbarkeit von Ansprüchen


Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.


§ 18 Urheberrecht und geistiges Eigentum


Eigentum und Urheberrecht der Waren, aller Kopien davon und allen im Rahmen von Angeboten und Dienstverträgen erbrachten kreativen Leistungen liegen bei der Consulting. Dies gilt insofern als keine anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen sind.


§ 19 Datenschutz


(1) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).


(2) Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von der Consulting erhoben, verarbeitet und genutzt werden.


(3) Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die Consulting nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und - sofern der Kunde nicht widerspricht - zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.


(4) Die Consulting gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.


(5) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.


§ 20 Schlußbestimmungen


(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Änderungen und Nebenabreden sind nur dann wirksam, wenn diese schriftlich erfolgen. Dies gilt insbesondere für einen Verzicht auf die Schriftform.


(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist unser Geschäftssitz alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.


(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.


(4) Alle Erklärungen der Consulting können auf elektronischem Weg, insbesondere per E-Mail an den Vertragspartner gerichtet werden. Gleiches gilt für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

(5) Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die Parteien bemühen sich, unwirksame Bestimmungen durch solche wirksamen Regelungen zu ersetzen, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.


Verantwortlich im Sinne des Teledienstgesetzes / Presserechts sind die vetretungsberechtigten Gesellschafter Frau  Ulrike-Christiane Lintz und Herr Michael-Mario Lintz.


Blieskastel-Bierbach, den 07.03.2006


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